Planungszone
Planungszone im Schweizer Raumplanungsrecht
Die Planungszone ist ein raumplanungsrechtliches Instrument, das in Artikel 27 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) geregelt ist. Sie stellt eine befristete Massnahme dar, mit der Gemeinden und Kantone vorausschauend Gebiete für künftige Entwicklungen sichern können.
Definition und rechtlicher Rahmen
Eine Planungszone ist ein Gebiet, das für planungsrechtliche Umgestaltungen vorgesehen ist, für das aber noch kein gültiges Reglement besteht. Sie wird in der Regel bei der Revision von Zonenordnungen oder Zonereglement errichtet. Während dieser Übergangsphase gelten Bausperre und Nutzungsbeschränkungen.
Dauer und Zweck
Planungszonen dürfen gemäss RPG höchstens 5 Jahre dauern. Innerhalb dieser Frist muss die Gemeinde oder der Kanton ein neues Reglement erarbeitet und genehmigt haben. Der Zweck ist es, während einer Planrevision Bauwillen abzubremsen und Bauland vor spekulativen Entwicklungen zu schützen, bis die neue Planung in Kraft tritt. Die Zonenplan-Revision braucht Zeit für Mitwirkung und kantonale Genehmigung.
Auswirkungen auf Eigentumsrechte
In einer Planungszone ist das Baurecht eingeschränkt oder aufgehoben. Gemäss RPG Art. 27 dürfen während dieser Zeit keine neuen Bauten errichtet oder bestehende wesentlich erweitert werden. Dies bedeutet eine temporäre Einschränkung der Eigentumsrechte für Grundstücke in diesen Zonen. Bestandesschutz und Erhaltung bestehender Gebäude bleiben jedoch erlaubt.
Entschädigung und Rechtsschutz
Wenn die Planungszone zu erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen führt, haben Grundeigentümer unter bestimmten Bedingungen Anspruch auf Entschädigung nach RPG Art. 5. Die Baubewilligung wird in Planungszonen üblicherweise nicht erteilt. Dies ist eine bewusste Abwägung zwischen Gemeinwohlinteressen und privatem Grundeigentum. Der Rechtsschutz für Eigentümer ist in den kantonalen Gesetzen geregelt.
Praktische Implikationen
Planungszonen sind häufig in Wachstumsgemeinden anzutreffen. Sie haben erhebliche Auswirkungen auf Immobilienbewertung und Investitionstätigkeit. Eine Planungszone kann den Marktwert von Grundstücken temporär senken, da die Nutzbarkeit eingeschränkt ist. Nach Ablauf und Gültigkeit des neuen Reglementes kann sich der Wert je nach neuer Zonierung erheblich verändern.